UWV-Hellenthal

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Verehrte Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Hellenthal

Das Jahr 2016, ein Jahr mit Höhen aber auch sehr vielen Tiefenpunkten  geht zu Ende. Terroranschläge Weltweit und jetzt auch bei uns in Deutschland halten die Menschen in Atem und sollen sie einschüchtern. Eine Sache, die in einem demokratischen System nicht denkbar ist.

In der Gemeinde wurde einiges umgesetzt, was wir uns vorgenommen hatten. Leider ist und bleibt aber unser leidiges Thema Haushalt ein Dauertief.

Alle Fraktionen hatten sich für den neuen Haushalt 2017 ausgesprochen. Wir von der UWV auch. Allerdings wollten wir die Personalangelegenheiten der Verwaltung und des Bauhofes nicht mehr in Rechnungsprüfungsausschuss diskutieren. Deswegen hatten wir den Antrag gestellt, diese Thematik nicht mehr in diesem Ausschuss zu besprechen. Begründet war der Antrag der UWV damit, dass nach der Gemeindeordnung NRW, entsprechend dem § 59 diese, den Haushalt betreffenden Themen im Finanzausschuss besprochen werden sollten. Die Aufgabe des Rechnungsprüfungsausschusses ist lediglich die Prüfung des Jahresabschluss. Außerdem waren wir der Meinung, dass es keinen Sinn macht Ausschüsse mit Tätigkeiten zu berauen für die sie nicht berufen sind, da dies auch immer mit Kosten verbunden ist, wenn wie in diesem Fall, der Rechnungsprüfungsausschuss extra tagen muss, weil es ggf. Personalveränderungen und Entscheidungen  im Rathaus abverlangt, die nun unserer Auffassung nach, im dafür zuständigen Haupt und Finanzausschuss besprochen gehören. Dieser Meinung waren auch alle anderen Fraktionen im Rat, mit Ausnahme der CDU.  Die Gründe sind uns nach wie vor unklar. Der Rat hat unserem Antrag stattgegeben. Dies hatte zur Folge, dass die CDU Fraktion dem Haushalt nicht mehr zustimmen wollte.  Vielleicht hat dies ja auch andere Gründe, über die man besser nicht spekuliert. Wir fanden es allerdings verantwortungslos und  falsch.

Im kommenden Jahr wollen wir versuchen, Vorschläge der Kämmerin, die sie zur Einsparung im Haushalt vorgeschlagen hat in den Ausschüssen zu diskutieren.  Allerdings und da sind wir der gleichen Meinung wie die SPD Fraktion, wollen wir kein bedingungsloses Sparen mehr unterstützen. Der Bund schreibt schwarze Zahlen wie kaum jemals zuvor und die Kommunen müssen leiden.  Auch sparen kann teuer werden, vor allem wenn man sich damit selber knebelt. Wenn die Gemeinde ureigenen Aufgaben nicht mehr nachkommen kann, weil es an Personal  und am entsprechenden Geld mangelt. Wir dürfen nicht alles verkommen lassen weil und das nur noch teurer zu stehen kommt. Infrastruktur muss gepflegt und erhalten bleiben.  Grundsätzliches steht dabei im Vordergrund.

Wir wünschen Ihnen allen ein schönes und besinnliches Weihnachtsfest. Einen guten Start ins neue Jahr, verbunden mit Gesundheit und Erfolg.
 

Ihre UWV Hellenthal

Hans Mießeler
Vorsitzender

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